Klimaschutzministerium veröffentlicht Bundesabfallwirtschaftsplan 2023
Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2023 ab sofort hier verfügbar
Die aktuellen Herausforderungen verdeutlichen einmal mehr die Notwendigkeit, den verschwenderischen Umgang mit begrenzt vorhandenen Ressourcen rasch zu beenden. Eine wichtige Säule stellt in diesem Kontext eine moderne Kreislaufwirtschaft dar. Damit Österreich seine Kreislaufwirtschaftsziele erreicht, bedarf es fortlaufender Bemühungen.
Der Bundes-Abfallwirtschaftsplan gibt einen detaillierten Einblick in die österreichische Abfallwirtschaft und leitet daraus konkrete Maßnahmen, Strategien und Programme ab. Zahlreiche Neuerungen wurden eingeführt. So ist dieser erstmals dreiteilig:
Teil 1 widmet sich der abfallwirtschaftlichen Situation in Österreich und der Beschreibung der Maßnahmen zur Erreichung der Vorgaben des Abfallwirtschaftsgesetzes sowie Behandlungsgrundsätze. Teil 2 beschreibt die Leitlinien zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung und Teil 3 enthält das neue Abfallvermeidungsprogramm.
Neue Zukunftsthemen verankert
Neben einer umfassenden Neustrukturierung des BAWP werden verstärkt Schwerpunktthemen gesetzt und umweltrelevante Abfallströme wie etwa Kunststoffabfälle oder Textilabfälle betrachtet. Ebenso sind eine Beschreibung der Umsetzung der neuen, umfassenden EU-Kreislaufwirtschafts-Regelungen und die Anpassung des Siedlungsabfallbegriffs gemäß EU-Abfallrahmenrichtlinie enthalten.
Die Abfallwirtschaft hat sich in den letzten Jahren insbesondere im Hinblick einer verstärkten erweiterten Herstellerverantwortung entwickelt. Ein besonderer Schwerpunkt wurde dabei auf Kunststoffabfälle gelegt, wobei zahlreiche Maßnahmen vor allem zur Vermeidung und zum Recycling von Kunststoffverpackungen im Zuge der Novellierung des Abfallwirtschaftsgesetzes sowie der Verpackungsverordnung festgeschrieben wurden. Die Umsetzung der neu veröffentlichten Kreislaufwirtschaftsstrategie wird einen weiteren Schwerpunkt der Tätigkeit der nächsten Jahre darstellen.
Klare Handlungsansätze zur Abfallvermeidung
Mit dem neuen Abfallvermeidungsprogramm wird der Rahmen für die abfallvermeidenden Aktivitäten produktions- wie konsumseitig für die kommenden Jahre vorgegeben. Dabei werden relevante Ziele, Handlungsfelder und Einzelmaßnahmen definiert, die in Summe ein Zukunftsbild einer nachhaltigen Produktion und Konsumorientierung geben. Ein wirkungsvolles Maßnahmenpaket für die kommenden Jahre wurde erarbeitet. Beispielsweise sind der bereits angelaufene Reparaturbonus, die geplante Pfandregelung sowie die Realisierung der Mehrwegquote Teil des neuen Abfallvermeidungsprogramms.
Das Programm zeigt mit rund 90 Einzelmaßnahmen für alle Ebenen Handlungsansätze auf, die zur Abfallvermeidung verwirklicht werden sollen. Die Schwerpunkte reichen vom Baubereich, der Lebensmittelverschwendung, Kunststoffen und Verpackungen bis zur Forcierung von Wiederverwendung und Reparatur. Erstmals wurde ein besonderer Schwerpunkt dem Thema Textilien gewidmet.
Ein Maßnahmenpaket bestehend aus 60 Punkten soll im Rahmen des neukonzipierten Aktionsplans „Lebensmittel sind kostbar!“ der Dringlichkeit der Reduktion der Lebensmittelabfälle gerecht werden. Denn bis 2025 sind die Lebensmittelabfälle im Konsumbereich um ein Drittel und bis 2030 um die Hälfte zu reduzieren.